Änderung Bebauungsplan Auf dem Schlossberg

    3. Änderung des Bebauungsplanes für das Teilgebiet „Auf dem Schlossberg“ Rümmelsheim

    Der Ortsgemeinderat hat in der Sitzung am 24.04.2018 beschlossen, den Bebauungsplan für das Teilgebiet „Auf dem Schlossberg“ zu ändern. Mit der Änderung soll das Baufenster im Bereich des Grundstückes, Flur 5, Flurstück-Nr. 240/19 optimiert werden. Hierzu ist es erforderlich, die Baugrenze in Richtung Osten zu verschieben. Ebenfalls betroffen von der Verschiebung der Baugrenze ist das Grundstück, Flur 5, Flurstück 240/20, welches durch die Änderung ebenfalls eine Optimierung erfährt. Für das gemeindeeigene Grundstück, Flur 5, Flurstück-Nr. 240/19, wird als Maximalmaß eingeschossige Bauweise festgesetzt. Für das Grundstück Flur 5, Flurstück-Nr. 240/20, bleibt die zweigeschossige Bauweise als Maximalmaß unverändert.

    In der Sitzung am 24.10.2018 fasste der Ortsgemeinderat den nachfolgenden Änderungsbeschluss, der hiermit öffentlich bekannt gemacht wird. Der Ortsgemeinderat beschließt unter Beachtung des § 22 der Gemeindeordnung in der derzeit geltenden Fassung aufgrund der § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m § 13a BauGB i.V.m. § 13 BauGB in der derzeit geltenden Fassung die Änderung des Bebauungsplanes für das Teilgebiet „Auf dem Schlossberg“. Der räumliche Geltungsbereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes erfasst folgende Grundstücke:

    Gemarkung Rümmelsheim
    Flur 5
    Flurstück-Nr. 240/19 und 240/20

    Der Geltungsbereich ist im Lageplan farblich markiert.

     

    Gemäß § 13a BauGB kann ein Bebauungsplan für die Wiedernutzbarmachung von Flächen, die Nachverdichtung oder andere Maßnahmen der Innenentwicklung (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden wenn die Voraussetzungen des § 13a Abs. 1 Ziff. 1 und 2 BauGB gegeben sind.

    Da diese vorliegen, hat der Ortsgemeinderat am 24.10.2018 beschlossen, die 3. Änderung des Bebauungsplanes “ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB durchzuführen.

    Gem. § 13a Abs. 2 Ziff. 1 BauGB gelten für das beschleunigte Verfahren die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB wonach u.a. von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen werden kann.

    Ebenfalls kann auf die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGB verzichtet werden.

    Gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. §13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB liegt der Entwurf der Bebauungsplanänderung nebst Begründung auf die Dauer eines Monats und zwar in der Zeit von Montag, den 17.12.2018 bis einschließlich Donnerstag, den 24.01.2019 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Langenlonsheim, Zimmer 32, Naheweinstraße 80, 55450 Langenlonsheim, während der Dienststunden zur allgemeinen Einsichtnahme öffentlich aus.

    Vorgenannte Unterlagen können ebenfalls unter folgendem link eingesehen und heruntergeladen werden:

     http://cloud.langenlonsheim.de/index.php/s/o827honJiJR7TDi

    Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zur beabsichtigten Planung schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verbandsgemeindeverwaltung, Zimmer 32, Naheweinstr.80, 55450 Langenlonsheim, vorgebracht werden. Nach Ablauf dieser Frist abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan gemäß § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben. Da die beabsichtigte Änderung des Bebauungsplanes nur unwesentliche Auswirkungen auf das Plangebiet hat (vereinfachtes Verfahren), wird gemäß § 13 Abs. 3 BauGB von einer Umweltprüfung abgesehen.

    Rümmelsheim, den 28.11.2018

    Gumbrich

    Ortsbürgermeister


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